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Erklärfilm "Was ist eigentlich Komunalpolitik"

Was ist eigentlich Kommunalpolitik? Ein Erklärfilm für Kinder und Jugendliche

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Jugend entscheidet – Das Hertie-Programm für innovative Kommunen

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Frank-Walter Steinmeier zu Besuch bei Jugend entscheidet

Frank-Walter Steinmeier besucht das Projekt

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Aktuelles | 17.07.2024

Fachgespräch: Demokratische Kultur fördern - Jugendbeteiligung verankern

Im ersten Teil des Gesprächs beschäftigten wir uns mit der  Evaluation von Jugend entscheidet. Der Think tank d|part begleitete die ersten beiden Jahrgänge wissenschaftlich und untersuchte dabei sowohl die Wirkung auf die teilnehmenden Jugendlichen als auch auf Politik und Verwaltung. Im Fokus stand neben der Ergebnisdarstellung, die zeigte, dass 9 der 10 Kommunen auch langfristig ein Beteiligungsformat für junge Menschen einführen wollen oder dies bereits etabliert haben, vor allem die Frage nach Gelingensbedingungen hierfür. Förderlich sei hier vor allen Dingen:

  • Das aktive Zugehen auf junge Menschen
  • Der Hinweis auf Förderprogramme, die es Kommunen ermöglichen, (weitere) Ressourcen zu generieren
  • Eine aktiv eingebundene Verwaltung

 Gemeinsam mit der Gruppe wurden weitere Gelingensfaktoren diskutiert und herausgearbeitet:

  • Jugendbeteiligung als Thema auf mehrere Akteure verteilen, um Abhängigkeit von einer Person zu verhindern
  • Verwaltung punktuell vielseitig einbeziehen, etwa den baulichen Bereich bei entsprechenden Projekten/Themen, die Jugendliche betreffen
  • Externe Programme, die Verbindlichkeit schaffen und nicht in Verbindung mit einzelnen parteipolitischen Interessen stehen

 Für die Motivation und Gewinnung von Jugendlichen haben sich die folgenden Punkte als erfolgversprechend erwiesen:

  • Kooperationen mit Schulen, hierbei möglichst verschiedenen Schultypen
  • Anreize für die Teilnahme schaffen
  • Jugendgerechte Formate und Zeiten wählen
  • Transparenz hinsichtlich der Intensität der Mitwirkung

 Diesen Aspekt griff auch unser zweiter Referent auf, der in seinem Vortrag über gelingende Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Brandenburger Kommunen sprach. Ihm zufolge benötigt es vor allen Dingen

  • Eine verbindliche und entwicklungsgerechte Einbindung von Kindern und Jugendlichen in Planungen und Entscheidungen
  • Ein klares, nachvollziehbares und für alle Beteiligten praktikables und abgestimmtes Verfahren

 Hinderlich sei der aktuelle Umsetzungsstau, den es in vielen Brandenburger Kommunen gebe. Der §19 der Kommunalverfassung sei eine gute Grundlage, die jetzt jedoch in konkretes Handeln überführt werden müsse. Daneben wurden  mit den Teilnehmenden weitere Herausforderungen festgemacht:

  • Einbeziehung aller relevanten Akteure
  • Abhängigkeit von einzelnen Mandatsträgern
  • Schaffung einer gesetzlichen Grundlage in allen Bundesländern
  • Parteipolitische Instrumentalisierung des Themas Beteiligung

 Aus dem letztgenannten Punkt ergab sich zudem die Diskussion, inwiefern Beteiligungsangebote politische Neutralität wahren können/müssen und wie mit antidemokratischen Einstellungen seitens der Jugendlichen umgegangen werden kann.

Autorin: Katharina Hübsch (Projektmitarbeiterin Jugend entscheidet)

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© 2023 Jugend entscheidet

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